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Hinaus zum 1. Mai

 Der 1. Mai, der internationale Tag der Arbeit, erinnert an die Errungenschaften der Arbeiter:innenbewegung – gleichzeitig ist er auch Anlass, rechtzeitig kommende Herausforderungen im Blick zu haben. 

Auch in diesem Jahr ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zu bundesweiten Kundgebungen auf. Das diesjährige Motto lautet „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit“. Um das zu erreichen braucht es nicht nur die Politik, sondern vor allem Menschen, die mit den Gewerkschaften auf die Straße gehen. 

Das Bild zeigt die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser gemeinsam mit Ortsvereinsvorsitzenden Frank Rauschenbach.

„Wir haben noch viel zu tun: der Niedriglohnsektor ist in Thüringen weiterhin viel zu groß. Es muss unser Ziel sein, das zu ändern“, so Rauschenbach. „Wir brauchen gerechte Löhne, mehr betriebliche Mitbestimmung und bessere Rahmenbedingungen – vom Recht auf mobiles Arbeiten bis hin zu guter, verlässlicher Kinderbetreuung“, so Frank Rauschenbach weiter.

Die Armutsquote in Thüringen liegt bei fast 19%, fast jede:r fünfte ist von Armut bedroht.

Um das zu ändern ist eine Steigerung der Tarifbindung essenziell.

In tarifgebundenen Unternehmen verdienen die Beschäftigten im Durchschnitt 23 Prozent mehr.

Sozialdemokrat:innen setzen sich seit je her für steigende Tarifbindungen und mehr betriebliche Mitbestimmung ein. Für uns gilt: die Transformation schaffen wir nur gemeinsam.

Frank Rauschenbach: „Am Kampftag der Arbeiter:innenbewegung und an jedem anderen Tag gilt: wir stehen an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“


Finanzierung für Bäder Thema im Landtag

Kleine Kommunen in Thüringen sollen beim Betrieb von Hallenbädern mit 5 Millionen Euro unterstützt werden – auch das Freizeitbad Tatami profitiert davon. In der kommenden Woche berät der Thüringer Landtag in erster Lesung über die Unterstützung von kleinen Kommunen, die mittelbar oder unmittelbar ein Hallenbad betreiben.

Das Bild zeigt einen Blick in die Außenanlagen rund um die Saunalandschaft des Freizeitbades Tatami Schmölln.

In den Genuss der pauschalen Förderung kommen laut Gesetzesentwurf Städte und Gemeinden mit weniger als 20.000 Einwohnern, soweit sie oder ein kommunales Unternehmen, an dem sie mit Mehrheit beteiligt sind, ein Schwimmbad betreiben, in dem regelmäßig schulischer Schwimmunterricht stattfindet.
Finanziert wird die pauschale Bezuschussung an 12 betroffene Kommunen in einer Gesamthöhe von fünf Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefonds“. Die Kommunen Bad Frankenhausen/Kyffhäuser, Bad Lobenstein, Bad Tabarz, Brotterode-Trusetal, Eisenberg, Heilbad Heiligenstadt, Hildburghausen, Krayenberggemeinde, Neuhaus am Rennweg, Pößneck, Sömmerda und Schmölln sollen jeweils etwa 416.000 Euro in diesem Jahr erhalten.

„Das Klingelputzen der letzten Wochen und Monate hat sich gelohnt. Wir konnten den Abgeordneten im Thüringer Landtag verdeutlichen, dass insbesondere durch die Corona-Pandemie und die Energiekrise die Hallenbäder in kleinen Kommunen in ihrer Existenz bedroht waren und auch noch sind. Seit November letzten Jahres haben sich die Kommunen Schmölln, Bad Tabarz und Bad Frankenhausen zusammengetan und das Gespräch sowohl mit Abgeordneten als auch mit Regierungsmitgliedern gesucht“, so Sven Schrade.

„Ich bin den Abgeordneten von Linke, CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der Landesregierung dankbar, dass es nun zu diesem gemeinsamen Gesetzesentwurf gekommen ist, der vor Ort praktische Hilfe leistet. Klar ist aber auch, dass der Betrieb von Hallenbädern eine Herausforderung bleibt und es nicht sein kann, dass die jeweiligen Städte und Gemeinden allein den Betrieb schultern, während ganze Regionen von diesen Einrichtungen der Daseinsvorsorge profitieren. Zudem verweist das Land zurecht darauf, wie wichtig der Schulschwimmunterricht ist. Künftig wird über eine dauerhafte und solidarischere Finanzierung zu reden sein“, äußert sich Schrade dazu abschließend.


SPD-Liste für den Gößnitzer Stadtrat beschlossen

 Die SPD in Gößnitz hat vergangene Woche ihre Liste für die Stadtratswahl in der Pleißestadt am 26. Mai beschlossen. Dabei gehen die Sozialdemokraten mit Dr. Hartmut Schubert (SPD) als Spitzenkandidat ins Rennen. Weiter folgen Jacqueline Rödel (parteilos), Tim Stenzel (parteilos), Kevin Bahr (parteilos) und Angela Schubert (SPD).

Dabei skizziert Schubert, der bereits mit Tim Stenzel für die SPD im Stadtrat sitzt, folgende Arbeitsschwerpunkte für die kommende Wahlperiode: „Wichtig ist uns, bei der Digitalisierung der Stadtverwaltung in großen Schritten voranzukommen – und das möglichst in Zusammenarbeit mit benachbarten Kommunen.

Mit der Ausweisung neuer Baugrundstücke wollen wir den Wohnstandort Gößnitz stärken, der durch den Ausbau des Bahnknotenpunktes für Pendler deutlich an Attraktivität gewonnen hat. Für uns zudem klar, dass der Erhalt des Freibades hohe Priorität genießt. Ähnlich wie Kindergärten ist das Bad ein weicher Standortfaktor. Zur Verbesserung der Wohnqualität gehört auch ein Maßnahmenprogramm zum schrittweisen Abriss oder Rückbau von verfallenen Immobilien, aber auch das Anlegen bzw. Ausweisen von neuen Rad- und Wanderwegen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität.“

Zudem will sich die SPD im Stadtrat stark machen, Vereine in ihrem Engagement auch finanziell unter die Arme zu greifen. „Sicher sind die Möglichkeiten der Stadt begrenzt, doch unsere Gößnitzer Vereine und Initiativen sollten uns eine noch größere Unterstützung wert sein. Bei der Umsetzung von Vorhaben wollen wir zudem darauf achten, dass vorhandene Förderprogramme von Land und Bund noch besser genutzt werden“, so Schubert abschließend.


SPD zieht mit 24 Kandidierenden in die Stadtratswahl 

Mit einer bis auf den letzten Platz gefüllten Stadtratsliste ziehen die Schmöllner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in die Stadtratswahl. Angeführt wird die Liste von Bürgermeister Sven Schrade, gefolgt von der Großstöbnitzerin Ilka Jetschny und dem 20jährigen Untschener Jonas Kießhauer. Fraktionsvorsitzender Alexander Burkhardt komplettiert das Vierergespann. 

Für die Liste konnten auch zahlreiche Parteilose Schmöllnerinnen und Schmöllner gewonnen werden. Ich bin stolz, dass wir den Wählerinnen und Wählern ein breites Angebot an Kandidierenden zur Stadtratswahl machen können. Auf unserem Wahlvorschlag finden sich Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen wieder: Vertreter aus Vereinen, dem Sport sowie der Feuerwehr. Des Weiteren wollen sowohl Unternehmer, Angestellte unter anderem auch aus der Landwirtschaft als auch Ruheständler ihre Erfahrungen in den Stadtrat einbringen,“ zeigt sich SPDOrtsvereinsvorsitzender und Landtagskandidat Frank Rauschenbach erfreut.

Im einstimmig beschlossenen Wahlprogramm will sich die SPD unter anderem für folgende Themen einsetzen: Ausbau der ländlichen Wege zur öffentlichen Nutzung und für die Landwirtschaft, der weitere Einsatz für eine bessere Ausfinanzierung des Tatamis durch Land und Landkreis, eine zusätzliche Stelle im Ordnungsamt, um besser gegen Vandalismus, Vermüllung und Ruhestörung vorgehen zu können. Schließlich soll der Ausbau der Ladeinfrastruktur in der Stadt als auch der Ausbau der digitalen Angebote der Stadtverwaltung vorangebracht werden. „Uns ist wichtig, neben dem personellen Angebot aus vielen Regionen unseres Stadtgebietes auch inhaltlich klar zu machen, wo eine möglichst breit aufgestellte künftige SPD-Stadtratsfraktion steht. Das Programm wurde in den letzten vier Wochen erstellt und spiegelt viele Ideen der Kandidierenden und damit auch der Schmöllnerinnen und Schmöllner wieder. In den kommenden Wochen wollen wir mit vielen Menschen über unsere Themen ins Gespräch kommen“, beschreibt SPD-Chef Rauschenbach die Entwicklung des Wahlprogramms und wie man dieses der Wählerschaft näher bringen möchte.

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Unser Wahlprogramm für die Kommunalwahl (Stadtrat) am 26. Mai 2024 in Schmölln.