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Der Stadtrat der Stadt Schmölln hat in seiner Sitzung am 26.09.2024 auf Initiative der SPD-Fraktion die Durchführung einer Jugendbefragung an den Schulen im städtischen Gebiet verabschiedet.
„Aktive Jugendarbeit ist essenziell für die Attraktivität unserer Stadt, dem dürfen wir uns nicht verschließen“, äußerte Jonas Kießhauer, jüngstes Stadtratsmitglied, bei seiner Präsentation der Beschlussvorlage.
Befragt werden sollen sowohl Grundschüler als auch Kinder und Jugendliche weiterführender Schulen. Ziel ist es Erkenntnisse über die Nutzung bestehender Möglichkeiten und Räume der Freizeitgestaltung zu gewinnen. Außerdem sollen die Wünsche und Bedürfnisse der jungen BürgerInnen in Bezug auf diese Räume und auf noch fehlende Möglichkeiten in Erfahrung gebracht werden.
Die Ergebnisse werden dem Stadtrat dann als Grundlage für eine priorisierte Bedarfsplanung dienen.
„Nur wenn wir die Kinder und Jugendlichen aktiv beteiligen und auf sie hören, können wir Akzeptanz für unsere Arbeit erhalten“, so Kießhauer weiter. Franktionsvorsitzende Ilka Jetschny fügt hinzu: „Besonders freut uns das rege Interesse der anderen Fraktionen an diesem Vorhaben. Das zeigt uns, dass wir hier auf einem richtigen Weg sind.“
Heute erreichte die SPD Thüringen sowie die Landtagsfraktion die schockierende Nachricht: Dr. Thomas Hartung, Mitglied der Fraktion und Sprecher für Kultur, Bildung, Migration, Medien und Aufarbeitung ist seiner schweren Krankheit erlegen.
»Ich bin schockiert und unfassbar traurig«, so Georg Maier, Landesvorsitzender der SPD Thüringen. »Thomas Hartung war ein leidenschaftlicher Politiker mit Haltung. Er war ein Kämpfer für die Demokratie und für die soziale Gerechtigkeit – ein Sozialdemokrat mit Leib und Seele. Trotz schwerer Krankheit, hat er sich mit aller Kraft für Thüringen stark gemacht. Sein Verlust ist unglaublich schmerzhaft. Meine Gedanken sind in diesen Stunden bei seiner Familie.«
Lutz Liebscher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Thüringer SPD-Fraktion äußert sich zum Tod von Thomas Hartung: »Die Nachricht von Thomas Hartungs Tod hat bei uns allen tiefe Trauer und Bestürzung ausgelöst. Mir persönlich fehlen die Worte. Mit Thomas verlieren wir nicht nur ein wichtiges Mitglied unserer Fraktion – immer streitbar, immer mit Haltung, immer mit einer Lösung im Gepäck – sondern auch einen wirklich guten Freund. Sein Büro war stets offen für jeden, immer konnte man sich mit Thomas austauschen und wir haben von seiner langjährigen Erfahrung als Bildungspolitiker profitiert. Er wurde für sein Engagement über die SPD und ihrer Landtagsfraktion hinaus geschätzt und war als Brückenbauer an der Erreichung etlicher politischer Kompromisse beteiligt. Zuletzt als um das für Thüringen so wichtige Kindergartengesetz ging. Thomas Hartungs Tod reißt eine riesige Lücke in der SPD-Fraktion Thüringen. Im Namen aller Fraktionäre und Mitarbeiter möchte ich vor allem seiner Frau mein tiefes Beileid aussprechen. Unsere Gedanken sind bei Thomas‘ Familie.«
Dr. Thomas Hartung wurde am 5. September 1970 in Weimar geboren. Er studierte an der FSU Jena Medizin und arbeitete anschließend Arzt. Seit 2004 saß Thomas Hartung im Stadtrat Weimar, seit 2019 war er Vorsitzender der SPD-Fraktion sowie Mitglied im Ausschuss für Familie und Soziales. Von 2009 bis 2014 sowie von 2017 bis heute war er Mitglied des Thüringer Landtags für Weimar. Seit dem 01.12. 2011 war er Mitglied der SPD Thüringen.
Eine Woche ist sie her – die Kommunalwahl. Gespannt haben wir letzten Sonntag das Ergebnis mitverfolgt. Wir sind stolz, dass wir in Schmölln unsere 5 Stadtratssitze halten konnten.
Ein besonderer Dank gilt allen Kandidierenden auf unserer Liste für das gezeigte Engagement.
Jetzt heißt es: Gemeinsam. Knopfstadt. Gestalten.
Der 1. Mai, der internationale Tag der Arbeit, erinnert an die Errungenschaften der Arbeiter:innenbewegung – gleichzeitig ist er auch Anlass, rechtzeitig kommende Herausforderungen im Blick zu haben.
Auch in diesem Jahr ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zu bundesweiten Kundgebungen auf. Das diesjährige Motto lautet „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit“. Um das zu erreichen braucht es nicht nur die Politik, sondern vor allem Menschen, die mit den Gewerkschaften auf die Straße gehen.
„Wir haben noch viel zu tun: der Niedriglohnsektor ist in Thüringen weiterhin viel zu groß. Es muss unser Ziel sein, das zu ändern“, so Rauschenbach. „Wir brauchen gerechte Löhne, mehr betriebliche Mitbestimmung und bessere Rahmenbedingungen – vom Recht auf mobiles Arbeiten bis hin zu guter, verlässlicher Kinderbetreuung“, so Frank Rauschenbach weiter.
Die Armutsquote in Thüringen liegt bei fast 19%, fast jede:r fünfte ist von Armut bedroht.
Um das zu ändern ist eine Steigerung der Tarifbindung essenziell.
In tarifgebundenen Unternehmen verdienen die Beschäftigten im Durchschnitt 23 Prozent mehr.
Sozialdemokrat:innen setzen sich seit je her für steigende Tarifbindungen und mehr betriebliche Mitbestimmung ein. Für uns gilt: die Transformation schaffen wir nur gemeinsam.
Frank Rauschenbach: „Am Kampftag der Arbeiter:innenbewegung und an jedem anderen Tag gilt: wir stehen an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.”
Kleine Kommunen in Thüringen sollen beim Betrieb von Hallenbädern mit 5 Millionen Euro unterstützt werden – auch das Freizeitbad Tatami profitiert davon. In der kommenden Woche berät der Thüringer Landtag in erster Lesung über die Unterstützung von kleinen Kommunen, die mittelbar oder unmittelbar ein Hallenbad betreiben.
In den Genuss der pauschalen Förderung kommen laut Gesetzesentwurf Städte und Gemeinden mit weniger als 20.000 Einwohnern, soweit sie oder ein kommunales Unternehmen, an dem sie mit Mehrheit beteiligt sind, ein Schwimmbad betreiben, in dem regelmäßig schulischer Schwimmunterricht stattfindet.
Finanziert wird die pauschale Bezuschussung an 12 betroffene Kommunen in einer Gesamthöhe von fünf Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefonds“. Die Kommunen Bad Frankenhausen/Kyffhäuser, Bad Lobenstein, Bad Tabarz, Brotterode-Trusetal, Eisenberg, Heilbad Heiligenstadt, Hildburghausen, Krayenberggemeinde, Neuhaus am Rennweg, Pößneck, Sömmerda und Schmölln sollen jeweils etwa 416.000 Euro in diesem Jahr erhalten.
„Das Klingelputzen der letzten Wochen und Monate hat sich gelohnt. Wir konnten den Abgeordneten im Thüringer Landtag verdeutlichen, dass insbesondere durch die Corona-Pandemie und die Energiekrise die Hallenbäder in kleinen Kommunen in ihrer Existenz bedroht waren und auch noch sind. Seit November letzten Jahres haben sich die Kommunen Schmölln, Bad Tabarz und Bad Frankenhausen zusammengetan und das Gespräch sowohl mit Abgeordneten als auch mit Regierungsmitgliedern gesucht“, so Sven Schrade.
„Ich bin den Abgeordneten von Linke, CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der Landesregierung dankbar, dass es nun zu diesem gemeinsamen Gesetzesentwurf gekommen ist, der vor Ort praktische Hilfe leistet. Klar ist aber auch, dass der Betrieb von Hallenbädern eine Herausforderung bleibt und es nicht sein kann, dass die jeweiligen Städte und Gemeinden allein den Betrieb schultern, während ganze Regionen von diesen Einrichtungen der Daseinsvorsorge profitieren. Zudem verweist das Land zurecht darauf, wie wichtig der Schulschwimmunterricht ist. Künftig wird über eine dauerhafte und solidarischere Finanzierung zu reden sein“, äußert sich Schrade dazu abschließend.
Die SPD in Gößnitz hat vergangene Woche ihre Liste für die Stadtratswahl in der Pleißestadt am 26. Mai beschlossen. Dabei gehen die Sozialdemokraten mit Dr. Hartmut Schubert (SPD) als Spitzenkandidat ins Rennen. Weiter folgen Jacqueline Rödel (parteilos), Tim Stenzel (parteilos), Kevin Bahr (parteilos) und Angela Schubert (SPD).
Dabei skizziert Schubert, der bereits mit Tim Stenzel für die SPD im Stadtrat sitzt, folgende Arbeitsschwerpunkte für die kommende Wahlperiode: „Wichtig ist uns, bei der Digitalisierung der Stadtverwaltung in großen Schritten voranzukommen – und das möglichst in Zusammenarbeit mit benachbarten Kommunen.
Mit der Ausweisung neuer Baugrundstücke wollen wir den Wohnstandort Gößnitz stärken, der durch den Ausbau des Bahnknotenpunktes für Pendler deutlich an Attraktivität gewonnen hat. Für uns zudem klar, dass der Erhalt des Freibades hohe Priorität genießt. Ähnlich wie Kindergärten ist das Bad ein weicher Standortfaktor. Zur Verbesserung der Wohnqualität gehört auch ein Maßnahmenprogramm zum schrittweisen Abriss oder Rückbau von verfallenen Immobilien, aber auch das Anlegen bzw. Ausweisen von neuen Rad- und Wanderwegen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität.“
Zudem will sich die SPD im Stadtrat stark machen, Vereine in ihrem Engagement auch finanziell unter die Arme zu greifen. „Sicher sind die Möglichkeiten der Stadt begrenzt, doch unsere Gößnitzer Vereine und Initiativen sollten uns eine noch größere Unterstützung wert sein. Bei der Umsetzung von Vorhaben wollen wir zudem darauf achten, dass vorhandene Förderprogramme von Land und Bund noch besser genutzt werden“, so Schubert abschließend.
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Unser Wahlprogramm für die Kommunalwahl (Stadtrat) am 26. Mai 2024 in Schmölln.